Verfassungsschutz dementiert Kenntnis
Der deutsche Verfassungsschutz dementiert Kenntnisse über die Abhörprogramme der U.S.A.
Holen wir doch mal ein bisschen aus. Nach dem zweiten Weltkrieg diktieren die Besatzungsmächte – unter ihnen die vereinigten Staaten von Amerika – dem neuen, besetzten Deutschland das Grundgesetz. Ein Grundgesetz, das nie als Dauerlösung geplant war und nur als Übergang dienen sollte, bis Deutschland sich eine Verfassung gibt. Seither dient das Grundgesetz einer Verfassung gleichwertig als Ersatz für eine eben solche. Allein deswegen ist schon der Begriff „Verfassungsschutz“ totaler Hirnriss.
Die Bundesrepublik hat allerdings niemals die Sondervollmachten der Besatzungsmacht U.S.A. zurückgenommen. Im Grunde sind wir hier sogar unter amerikanischer Herrschaft. So gesehen ist der „Verfassungsschutz“ ein Organ der Besatzung, um die diktierte Version einer Verfassung zu beschützen (damit auch ja niemand da was dran macht). Wir haben diese Institution nur immer falsch verstanden. Denn der Verfassungsschutz schützt nicht unsere nicht vorhandene Verfassung, sondern beschützt die Rechte der U.S.A. in diesem Land VOR einer Verfassung. Merkt nur keiner.
Ich werde wohl die Tage mal ein paar „Guy Fawkes“-Masken kaufen gehen…