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Gepostet by on Jan 5, 2012 in Dilettantismus, Kapitalismus, Politik | Keine Kommentare

Chance für einen Neuanfang einer liberalen Partei?

Chance für einen Neuanfang einer liberalen Partei?

Die FDP – in den letzten Jahrzehnten als Sinnbild der Lobbypolitik verkommen – nähert sich mit strammen Schritten ihrem Untergang. Und in ihrer derzeitigen Verfassung hat sie das auch verdient. Ehrlich gesagt freue ich mich, dass dem Wähler offenbar mehrheitlich endlich dämmert, dass sie von einer Bande korrupter Schmeichler nicht repräsentiert werden. Und wer gleich nach dem Wahlsieg dem Industriezweig mit den größten Parteispenden ein Steuergeschenk macht, kann sich von diesem Verdacht wirklich nicht mehr freimachen.
Und die FDP hat es übertrieben. Sehr sogar. Es ist nichts mehr übrig von ihrem ursprünglich sehr wertvollen politischen Standpunkt der Liberalität. Ein Standpunkt, der in unserer heutigen Politiklandschaft nicht mehr repräsentiert wird – es aber dringend nötig hätte. Andere Parteien – darunter die Piraten – machen sich einige liberale Standpunkte zu Eigen. Die eigentliche liberale Partei hingegen profiliert sich schlicht nur noch als neokapitalistischer Schreihals ohne Substanz, dessen einzige Existenzberechtigung noch die Vertretung hochrangiger Wirtschaftsinteressen ist. Und eben davon hat der Wähler – glücklicherweise – nun genug.
Das Personal, das aktuell diese Partei repräsentiert, passt dabei hervorragend ins Bild. In der ersten Reihe findet man Inkompetenz und Gespürlosigkeit wo man hinsieht. Eine deutsche Zeitung titelte jüngst über Döring – den neuen Generalsekretär nach dem Seitenschritt des einzig begabten Lindner – als liberalen Rohrkrepierer, nachdem dieser seinen Parteichef Rösler recht treffend als mehr oder weniger unfähig beschrieben hat. Was auch tief blicken lässt auf die Fähigkeiten Röslers, sich mit geeignetem Personal zu umgeben.
Bei aller Hähme über diese unsägliche Partei des Großkapitals wäre doch ihr Verschwinden eine mittlere Katastrophe für unsere politische Kultur. Vielmehr gibt es jetzt die Chance, dass vielleicht wirklich die liberalen Werte wieder Bestandteil der Ausrichtung und des Selbstverständnisses der Partei werden. Ich würde sie deswegen noch lange nicht wählen. Aber sie wären dann endlich wieder das, was sie zu sein vorgeben: die liberale Stimme im Regenbogen der deutschen Politik.
Ich rechne damit, dass Herrn Lindner dieses Kunststück gelingt, wenn er irgendwann in der Zukunft endlich Rösler beerbt. Wann die Partei allerdings schließlich dahinter kommt, wage ich kaum zu prognostizieren. Es könnte mit einem Bruch der Koalition zusammen hängen, in der die FDP jeden Tag ein bisschen schwächer wird. Falls sie allen Ernstes bis zur Wahl 2013 ausharren wollen, wird vermutlich von der FDP als solches bis dahin nichts mehr übrig sein. Die Partei hat daher jetzt die Wahl zwischen einer dringend nötigen Katharsis jetzt – und vermutlich dem Ende der aktuellen Bundesregierung – und dem Aussitzen dieser Legislaturperiode mit dem Ausblick auf ein Ende ihrer Existenz im Anschluss. Man darf gespannt sein!

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